Mittwoch, 26. Oktober 2016

Ein Feuer in der Stadt

Vor ein paar Tagen brannte ein Wahrzeichen des alten Westberlin: das Europa-Center. Genauer gesagt brannte nicht das Gebäude, sondern nur eine Holzverkleidung auf dem Dach. Es passierte nicht viel, doch einige Menschen reagierten völlig über.
Es gab keine Verletzten nur Sachschaden. Also nichts, was nicht irgendwie wieder gekittet werden könnte.

Soweit so gut. Was mich an dieser Situation aufregt, ist das Verhalten einiger Schaulustiger. Sicher, so ein Feuer sieht spektakulär aus. Es qualmt und die Flammen schlagen hoch. Doch unsere Berliner Feuerwehr hatte die Situation sehr schnell unter Kontrolle. Dennoch ließen sich einige Personen zu den verrücktesten Ideen hinreißen, wieso das alte Gebäude plötzlich mal brennt. Vom Feuerteufel bis hin zum Terroranschlag durch den IS reichten die Gedanken. Die naheliegende Möglichkeit, ein technisches Problem, wurde gänzlich außer Acht gelassen.

Nun sitze ich vor meinem Laptop und bin immer noch recht ratlos. Denn mir fällt partout keine Idee ein, wieso die Menschen nicht mehr an simple und einfach nachvollziehbare Gründe für ein Unglück suchen? Sind daran die Medien schuld? Oder reagiert der Normalbürger in Zeiten stetig wachsender Krisen auf der Welt einfach nur über? Einen Anschlag in Berlin, egal von wem auch immer ausgeführt, kann sich doch niemand wünschen.

Dienstag, 18. Oktober 2016

Vier Wochen nach der Wahl


Vier Wochen nach der Wahl



Die Wahlen zum Abgeordnetenhaus und den Bezirksverordnetenversammlungen (BVV) sind jetzt einen Monat her. Getan hat sich seitdem nicht viel. Zumindest nicht auf städtischer Ebene. Kurz nach dem Urnengang fanden Gespräche zwischen Wahlsieger SPD und allen anderen demokratischen Parteien statt. Obwohl Michael Müller schon vor der Wahl ein Bündnis aus Sozialdemokraten, Linken und Grünen bevorzugte, sprach er auch mit CDU und FDP. Lediglich die Alternative für Deutschland (AfD) wurde zu keinem Gesprächstermin geladen.


Auch wenn es nach außen hin nach ernstgemeinten Gesprächen zwischen SPD, FDP und CDU aussah, konnte man sehr schnell davon ausgehen, dass hier lediglich eine Pflichtveranstaltung stattfand. Denn weder der Regierende noch sein Nochinnensenator von der CDU wurden in der Vergangenheit richtig warm miteinander. Zwar steckte man gemeinsam in einer Regierungskoalition, doch eine Liebesheirat war es damals nicht. Amtsvorgänger Klaus Wowereit wollte eigentlich Rot-Grün, doch an der Stadtautobahn haperte es damals. Und bevor es Neuwahlen gab, ging er eine Ehe mit der Union ein. Auf halber Strecke der Legislaturperiode ging Wowereit dann in den politischen Ruhestand, übergab das Zepter an den damaligen Stadtentwicklungssenator Müller. Unumstritten war diese Personalie nicht, gab es doch innerhalb der SPD noch wie weitere Kandidaten auf den Chefsessel im Roten Rathaus. Müllers Wahl zum Regierenden ging an wochenlanger Kleinkrieg innerhalb der Sozialdemokraten voraus, der am Ende den ganzen Senat lähmte. Aus Sicht der CDU muss an dieser Stelle gesagt werden: Damals eine vertane Chance. Die Umfragen waren gut. Es gab eine Möglichkeit eines schwarzgrünen Bündnisses. Doch getraut haben sich beide Parteien nicht.

Wenige Tage nach der Wahl, welche für SPD, CDU und Grüne ergebnistechnisch unschön ausging, einigten sich die Parteispitzen von rot-rot-grün auf Koalitionsgespräche. Entsprechende Parteigremien mussten den Weg dafür noch freimachen. Allerdings war dies bei den drei neuen Koalitionären eine Pflicht, denn die Zustimmung wurde schon vorher, auf breiter Ebene signalisiert.

Nun ist es also soweit: SPD, Linke und Grüne arbeiten hart am Dreierbündnis. Aus der lokalen Presse ist dazu nicht viel zu entnehmen. Hier und da geistern zwar immer mal wieder ein paar Namen durch die Gegend, doch das gehört nach einer Wahl immer dazu. Nur eine Sache ist neu: Schon kurz nach der Wahl geriet der Regierende Bürgermeister innerhalb seiner Partei in starke Kritik, gibt man ihm doch eine Mitschuld am desaströsen Abschneiden seiner Partei.

Was macht eigentlich die Union?




Natürlich werden vieler Orts noch die Wunden geleckt. Schließlich muss eine herbe Schlappe verdaut werden, obwohl fünf Jahre lang mitregiert wurde. Aus Sicht der Wähler wohl eben nur mit und nicht klar erkennbar. Schwer hatte es die Union auch mit einer immer stärker werdenden AfD. Der Neuling gräbt sicherlich allen Parteien die Wähler ab, doch besonders viele Anhänger der Christdemokraten liefen über. Quer durch alle Bezirke der Stadt, quer durch alle Bildungsschichten.

Ziel der CDU muss nun der politische und personelle Neuanfang sein. Die Weichen dazu wurden bereits gestellt. Der glücklose Innensenator und Parteichef Frank Henkel räumt seinen Stuhl. Nicht nur den im Senat, sondern auch den in der Parteispitze. Monika Grütters soll seine Nachfolgerin werden.

Die Partei tut gut daran, schnellstens im 21. Jahrhundert anzukommen. Bundesweit ist es ja bereits erfolgreich gelungen, doch in der Bundeshauptstadt, einem ehemaligen Vorzeigeort deutscher Politik, hapert es noch gewaltig. Ein charismatischer Bürgermeister a la Eberhard Diepgen ist nicht in Sicht. Die letzten Kandidaten für das Rote Rathaus agierten alle samt ohne Fortune. Auf Bezirksebene ist die Lage nicht besser. In manchen Teilen der Stadt ist die CDU quasi nicht mehr existent. Dachte man in Friedrichshain-Kreuzberg, tiefer als das Ergebnis vom letzten Mal könne man nicht sinken, wurde die Partei eines Besseren belehrt. Die Stimmverluste sind zwar nicht mehr so immens, wie in den letzten Jahren, doch ein Minus ist ein Minus.

Selbst in den ehemaligen Hochburgen Reinickendorf und Steglitz-Zehlendorf wackelte die Union. Teilweise verlor sie kräftig an Zustimmung, kann aber stärkste Kraft bleiben. Auch der Chef im Rathaus kann von der CDU gestellt werden.

Doch es gibt auch die andere Seite der Medaille: In einigen Ecken kommen die Christdemokraten auf keinen grünen Zweig. Über Friedrichshain und Kreuzberg habe ich ja bereits geschrieben, doch es gibt noch andere Bezirke, die durchaus Potential für einen Bürgermeister der bürgerlichen Mitte haben: Neukölln, Tempelhof-Schöneberg, Spandau, Charlottenburg-Wilmersdorf, ja selbst Mitte.

„Mund abwischen und nach vorne gucken!“, das sollte die Devise für die stärke Oppositionskraft im neuen Abgeordnetenhaus sein. Mit viel Anstrengung und etwas Glück stellt die CDU bald wieder einen Regierenden Bürgermeister.


Montag, 3. Oktober 2016

Berlin hat gewählt - Rot-Rot-Grün kommt!

Der Berliner hat sich entschieden!


Die Berliner haben sich entschieden und die Regierungskoalition aus SPD und CDU nicht nur abgewählt, sondern regelrecht abgestraft. Beide Parteien fuhren ihr schlechtestes Ergebnis bei einer Wahl in Berlin ein. Stimmen beider Lager bezeichneten das Resultat als “historisch”. - Jedoch nicht im positiven Sinne. Weder Amtsinhaber Michael Müller von der SPD, noch sein ärgster Konkurrent, Innensenator Frank Henkel von der CDU, konnten mit ihren Wahlprogrammen annähernd überzeugen. Einziges Positivum aus Sicht der Sozialdemokraten: Man hat einen Auftrag zur Regierungsbildung. Mehr aber auch nicht.

Bereits wenige Tage nach diesem verheerenden Wahlergebnis für die beiden Volksparteien begann das große Aufräumen. Bei der Union räumte Nochinnensenator Henkel seinen Platz, bei der SPD musste die langjährige Sprecherin des Regierenden Bürgermeisters ihren Schreibtisch räumen. Allerdings fällt Frau Augstein recht weich, bekommt sie doch für die kommenden zwei Jahre ein “Schmerzensgeld” in Höhe von 160.000 Euro.

Doch wie geht es jetzt weiter? Die Stadt hat eine Vielzahl von Problemen. Ganz oben auf der Agenda stehen der BER und der Ausbau der Stadtautobahn. Schon zwei große Problemfelder für die vom Regierenden bevorzugte Koalition aus SPD, Linken und Grünen. Ein weiteres Problem stellt das Wahlergebnis vom 18. September dar. Der Zieleinlauf war diesmal so knapp, dass es keinen echten Juniorpartner geben kann.

Die Zeit der Sondierungen beginnt:


Michael Müller kündigte an, sich mit allen demokratischen Parteien unterhalten zu wollen. Die AfD wurde nicht berücksichtigt. Stellt sich hier die Frage, ob dieser Schachzug klug war. Immerhin stellt diese “undemokratische Partei” zukünftig Stadträte in sechs Berliner Bezirksämtern und circa 15 Prozent der Wähler gaben ihr die Stimme. Nun, es ist wie es ist. Die AfD bleibt draußen.

Überraschend kam wenige Wochen vor der Wahl Müllers Festlegung auf Rot-Rot-Grün. Ohne viel Nachzudenken wurden hier, unbewusst oder doch bewusst, Türen verschlossen. Der Regierende verknüpft sein Schicksal somit mit dem Erfolg seiner Wunschkoalition, sofern sie denn kommt. Nach der ersten Gesprächswoche sieht es jedenfalls so aus. Unter vorgehaltener Hand werden bereits mögliche Namen zukünftiger Senatoren gehandelt. Der Blätterwald rauscht. Hier und da wird mal ein Gerücht gestreut, Personen ins Spiel gebracht und Ressorts verteilt.

Was macht eigentlich die neue Opposition?


Während bei der Union erst ganz langsam der Selbstreinigungsprozess einsetzt, können FDP und auch AfD, mit breiter Brust, ins Abgeordnetenhaus einziehen und ihre Arbeit aufnehmen. Gerade den Liberalen gelang ein Überraschungscoup, galt die Hauptstadt doch lange Zeit als liberalfeindliche Zone.

Interessant wird sich die Zusammenarbeit zwischen CDU, FDP und AfD gestalten. Wie wird reagiert, kommt von der Alternative ein Vorschlag den man selber gerne gebracht hätte?

Zurück in die Gegenwart:


Allerdings ist alles noch reine Zukunftsmusik. SPD, Linke und Grüne müssen sich erst auf einen gemeinsamen Koalitionsvertrag einigen. Die entsprechenden Parteigremien erteilen dann ihre Zustimmung, oder lehnen das ganze Papier ab. Doch danach sieht es momentan nicht aus. Michael Müller hat also gute Chancen weiterhin Chef im Roten Rathaus zu bleiben.

Die nächsten Wochen im politischen Berlin werden spannend. Zumindest auf kommunaler Ebene. Denn auch in den zwölf Bezirken der Stadt beginnt bald die Suche nach der perfekten Zählgemeinschaft. Anstehende Koalitionsverhandlungen auf großer Ebene können allerdings eine Hilfestellung bieten.

UPDATE:

Die Sondierungen sind vorbei. Michael Müller und die SPD haben sich für Koalitionsverhandlungen mit Linken und Grünen entschieden. Der neue Senat soll bis Jahresende stehen, so eine optimistische Aussicht des Regierenden.

Donnerstag, 1. September 2016

Wahlen im Osten der Republik

Nun ist es mal wieder soweit: Der mündige Bürger darf den Gang an die Wahlurne antreten. Ist eigentlich nichts Besonderes mehr, haben wir uns doch an die Vorzüge der Demokratie gewöhnt. Und wenn die Prognosen nicht so wären wie sie sind, würde um beide Landtagswahlen in diesem Monat keine Aufregung herrschen.

Doch wer wählt eigentlich: Mecklenburg-Vorpommern und Berlin. In beiden Bundesländern steht die regierende GroKo auf der Kippe. 
Auf die möglichen Konstellationen nach dem Wahlabend, bin ich im letzten Post schon ausreichend eingegangen. Dachte ich jedenfalls. Jedoch ist in der unendlichen Weite der Politik nichts unbeständiger als die Meinung. Die des Wählers gehört dazu. 
In Mecklenburg-Vorpommern müssen aktuell alle großen Parteien mit Verlusten rechnen. Einzige Ausnahme ist die CDU, die ihr Ergebnis vom letzten Mal halten könnte. 
  • SPD 28%
  • AfD 23%
  • CDU 20%
  • Die Linke 15%
  • Grüne 6%
  • FDP 2%
  • NPD 2%
Diese Zahlen stammen von INSA, weichen auch ein Wenig von Denen der anderen Institute ab. Dennoch liegt der ganz große Wurf für die AfD in der Luft. Aktuell würde es für die GroKo reichen. Noch...


In Berlin tut sich derzeit nicht viel. Die Zahlen fressen sich langsam fest. Hier und da gibt es trotzdem bestimmt noch Verschiebungen. Die Zukunft des Regierenden Bürgermeisters Michael Müller (SPD) hängt am seidenen Faden. Selbst ein Wahlsieg der Grünen kann nicht ausgeschlossen werden. Das tägliche Koalitionswechselspiel geht munter weiter. Jede, der vier großen Parteien im Abgeordnetenhaus, darf mal führen. Natürlich hängt es stark davon ab, in welchen Bezirken die entsprechenden Umfragen durchgeführt werden. 
Fakt ist: Nichts ist sicher. Prognosen für die beiden Landtagswahlen sind unmöglich. Noch immer. Und das wenige Tage vor dem Urnengang.

Dienstag, 16. August 2016

Wen oder was wählt Berlin?

Beginn des Wahlkampfes


Im September wählt Berlin ein neues Abgeordnetenhaus. Für den Regierenden Bürgermeister Michael Müller (SPD) wird es seine erste Wahl als Chef im Roten Rathaus. Der Arbeitsplatz ist ihm nicht neu, war er doch vorher Senator für Stadtentwicklung und enger Vertrauter von Amtsvorgänger Klaus Wowereit.
Allerdings war schon seine Nachfolge innerhalb der Partei nicht gänzlich unumstritten, denn gleich drei mögliche Bürgermeister ist spe bewarben sich um Wowereits Nachfolge: Neben Michael Müller waren es Raed Saleh und Jan Stöß. Über Wochen entbrannte damals ein offener Machtkampf. Selbst die einfachen Parteimitglieder wurden mit hineingezogen. Gipfel des Ganzen war ein langer Wahlkampf innerhalb der Berliner Sozialdemokraten. An dessen Ende standen dann nicht nur ein neuer Bürgermeister, sondern auch zerstörte Karrieren und kaputte Freundschaften.
Egal: Michael Müller setzte sich intern durch und wurde mit den Stimmen von SPD und CDU zum neuen Regierenden gewählt.


Willkommen in der Gegenwart


Springen wir ins Jetzt: Gut zwei Jahre nach dem Abtritt Klaus Wowereits und dem Antritt Müllers als Chef im Roten Rathaus, beginnt jetzt die heiße Phase im Wahlkampf. Sprichwörtlich heiß dürfte es auch zugehen, denn laut neuesten Umfragewerten der Website www.election.de liegen alle vier großen Parteien in der Hauptstadt nahezu gleich auf. Selbst die Neulinge der AfD sind nicht gänzlich abgeschlagen und dürften ihren Platz im Parlament sicher haben. Auch mit der Rückkehr der Liberalen ins Abgeordnetenhaus ist zu rechnen. Obwohl die FDP es in Berlin immer schwer hatte, sehen die Umfrageinstitute die Partei bei fünf bis sieben Prozent.

Noch führt die SPD ganz knapp vor ihrem Koalitionspartner. Doch die Umfragen trügen etwas. Eine breite Anzahl an Berlinern hat sich noch nicht auf eine Partei festgelegt, oder weiß nicht, ob sie ihre Stimme überhaupt abgeben wollen. An der Politikverdrossenheit der Menschen liegt das nur bedingt. Häufig ist die ablehnende Haltung gegenüber der Politik viel einfacher zu erklären: Schlicht und ergreifend kennen die Bürger ihre Volksvertreter nicht. Sicher, die beiden Aushängeschilder der Berliner Landespolitik, Michael Müller und Frank Henkel, sind den meisten Menschen ein Begriff, doch danach wird es schon schwierig. Ein Großteil der Berliner kennt nichtmal alle Senatoren, beziehungsweise deren Aufgabengebiete.
Viel besser sieht es in den Bezirken auch nicht aus. Das Bild ist hier eher noch viel trüber: “Mein Bezirksbürgermeister - das unbekannte Wesen” wäre eine passende Überschrift. Auch für diesen Artikel.

Woran liegt das aber? Am Desinteresse der Bevölkerung? Ja, gewiss. Aber nur teilweise. Sind die meisten Sitzungen der Ausschüsse und BVVen (Bezirksverordnetenversammlungen) doch öffentlich. Die Termine werden in den Lokalblättern abgedruckt und sind über die Websites der Bezirksämter abrufbar. Trotzdem herrscht oftmals Zuschauermangel. Vielmehr liegt es wohl am mangelnden Bekanntheitsgrad der Hobbypolitiker und deren Tätigkeiten. Ich selber erwische mich ja auch dabei, wenn ich versuche mir zusammenzureimen, wer nun eigentlich mein Bürgermeister ist. Und alle vier, beziehungsweise fünf Jahre kommt das ganz große Erstaunen: “ Ach, den habe ich damals gewählt? Oder dieser Politiker vertritt mich?”
Ja, ich gebe es zu: Die Lokalpolitik geht mir an gewissen Stellen vorbei. Nicht, weil ich nicht interessiert bin. Nein, ich habe einfach völlig die Bindung an diese Menschen verloren. Dabei bin ich wirklich an Politik interessiert. Sie ist spannend und kann viele Dinge bewegen. Tagtäglich werden wir in den Nachrichten Zeugen von Weltgeschichte.


Was kann die Politik tun?


Mit der Beantwortung dieser Frage tue ich mich nicht leicht. Denn schon viele Journalisten vor mir haben sich einer ähnlichen Problematik ausgesetzt gesehen. Und natürlich ist auch ihnen keine ultimative Lösung eingefallen. Häufig gab es nur gute Lösungsansetzte, die zwar in feierlichem Rahmen besprochen wurden, doch umgesetzt wurden sie nie. Aus den unterschiedlichsten Gründen. Ich denke, die Politik hat hier einfach ein massives Problem in der Außenwirkung. Denn was nutzen die besten Vorschläge, wenn sie verabschiedet werden, aber anschließend in irgendeiner Schublade versauern? Richtig! Nichts! Hätte man sich das ganze Theater sparen können. Doch dieses Schauspiel wiederholt sich vor jeder Wahl aufs Neue.
Jede Partei macht die größten Wahlgeschenke und jeder Kandidat verspricht dem Wähler das Blaue vom Himmel. Kaum in Amt und Würden, hat einGroßteil den Resetschalter betätigt und weiß von nichts mehr.

Natürlich, das war eben der dargestellte Extremfall. Kommt so, oder so ähnlich, bestimmt auch vor. Dürfte und sollte bei unseren Volksvertretern, egal auf welcher Ebene, aber nicht der Regelfall sein. Denn eigentlich achten die zuständigen Orts- und Kreisverbände schon sehr genau auf die Personalauswahl. Eine völlige Sicherheit bei der Kandidatenwahl gibt es dann aber auch nicht, wie jüngst der Fall einer Essener SPD-Abgeordneten im Bundestag zeigt. Gut, sie hat nicht wirklich betrogen, nur ihren Lebenslauf frisiert. Doch zur Festigung des Glaubens in die gewählten Volksvertreter trägt das garantiert nicht bei.


Was muss die Politik tun?


In erster Linie muss sie ehrlich zu den Wählern sein. Nein, eher zu allen Menschen. Denn auch die Nichtwähler bekommen die Auswirkungen der Politik am eigenen Leibe zu spüren. Gerade in einer Großstadt wie Berlin ist es da mit ein paar einfachen Floskeln nicht getan. Die Menschen brauchen immer Zeichen die greifbar sind. Wenn also ein Politiker etwas verspricht, sollte er es auch halten. Muss ein normaler Handwerker ja auch tun, sonst geht der Kunde zur Konkurrenz. Und die ist bekanntlich groß.

Wo ist das Problem, wenn die Politiker anfangen, nicht mehr nur mit schönen Worten umsich zu werfen, sondern mit der Wahrheit anfangen? Eigentlich gibt es da keine Probleme. Denn im schlimmsten Fall ist lediglich das Mandat weg, weil man am Ende der Legislaturperiode wieder abgewählt wurde. Na und? Es ist nichts passiert, denn ein Politiker haftet nicht mit seinem Privatvermögen. Genau genommen ist das ein Freifahrtsschein um Unsinn erzählen zu können. Bezahlt versteht sich!
Und da fangen die Probleme an. Das auch Hobbypolitiker eine gewisse Aufwandsentschädigung bekommen, ist richtig. Doch hier gäbe es eine Menge Sparpotential. Eine klamme Stadt wie Berlin, könnte hier eine Vorreiterrolle übernehmen.

Es wäre bestimmt im Sinne des Finanzsenators und des Steuerzahlers, wenn es Staffelungen für die Bezahlung der Mandatsträger gäbe. Zum Beispiel könnte jeder Parlamentarier seine Gehälter offen legen. Er bekäme dann nur noch das an Aufschlag, was ihm von seinem normalen Gehalt zur Diät fehlt. Und wer schon jetzt mehr verdient, als ein Abgeordneter, der bekäme eben nichts, oder nur einen Grundbetrag, womit er die Umweltkarte bezahlen kann. Für umsonst soll auch ein besserverdienender Abgeordneter nicht arbeiten müssen. Wäre auch nicht klug, da sich die Politik sonst einen Teil des eigenen Nachwuchses abhacken würde. Obwohl, ein paar Enthusiasten gäbe es auch dann noch…

Die Politik muss jedenfalls viel transparenter werden. Der Schritt ins Social Media ist sicherlich ein guter Anfang. Mehr jedoch nicht. Viel wichtiger ist es, glaubwürdig zu bleiben und wieder einen Zugang zu den Wählerinnen und Wählern zu finden. Setzt aber auch vorraus, dass der Wähler sich auch erreichen lassen will und sich der Politik nicht völlig verschließt.

Das man die Menschen erreichen kann, zeigen die Wahlerfolge der AfD doch ganz gut.
“Also liebe Politiker, setzt Euch auf den Hintern und macht was.”


Mögliche Szenarien für den Wahlausgang


Szenario 1: Die GroKo hat nochmals die Kurve bekommen und stellt eine regierungsfähige Mehrheit. Michael Müller bleibt Regierender Bürgermeister, da seine SPD vor der CDU ins Ziel kam. Mangels anderer Machtoptionen regiert der ungeliebte Senat weiter.

Szenario 2: Die GroKo hat nochmals die Kurve bekommen und stellt eine regierungsfähige Mehrheit. Jedoch wurde die Union unter Frank Henkel stärkste Kraft. Mangels anderer Machtoptionen tauschen Henkel und Müller die Büros, ein Senat und Frank Henkels Führung nimmt die Arbeit auf.

Szenario 3: Rot-rot-grün kann eine regierungsfähige Mehrheit im Abgeordnetenhaus stellen. Michael Müller bleibt Chef im Roten Rathaus, Harald Wolf von den Linken wird wieder Wirtschaftsenator und Stellvertreter.
In der aktuellen Situation scheint diese Kombination am wahrscheinlichsten zu sein.

Szenario 4: Rot-grün-gelb. Eine starke FDP meldet sich zurück. Ihr Ergebnis macht eine Ampel interessant. Als Vorbild dient die Pfalz.

Szenario 5: Ein Senat aus CDU und Grünen. In anderen Bundesländern funktioniert eine Schwarz-grüne Ehe sehr gut. Doch in Berlin würden wohl Feuer und Wasser aufeinander treffen.

Szenario 6: CDU, Grüne & FDP. Reizvoll. Aber auf Grund der aktuellen Umfragen und den zwischenmenschlichen Beziehungen der Spitzenkandidaten untereinander, völlig ausgeschlossen.

Dann bliebe noch eine Übersicht der Koalitionen, die nur reine Träumerei des Autors sind und wohl nichts mit der politischen Wirklichkeit zu tun haben:

Szenario 7: Die Grünen holen die meisten Stimmen bei der Wahl und hätten somit das Vorschlagsrecht für den Bürgermeister. Als Koalitionspartner kämen dann alle Parteien aus dem Abgeordnetenhaus in Frage, mit Ausnahme der AfD.

Szenario 8: Rot-rot & Rot-rot-grün unter Führung der Linken. In Thüringen regiert eine solche Kombination. Ob es ein Vorbild für Berlin wäre, kann ich mir nicht vorstellen.

Szenario 9: CDU/Linke & Linke/CDU. Tja, was soll man da groß schreiben? Möglich wäre es. Wohl aber nur in den kühnsten Träumen des Schreiberlings.

Szenario 10: Die AfD wird stärkste Kraft, oder muss mit in den Senat...Nein, fällt aus, da der Wecker klingelt.

Ganz egal, was im September gewählt wird, der neue Senat hat große Aufgaben vor sich. Man kann dem neuen oder alten Chef im Roten Rathaus nur ein glücklicheres Händchen wünschen. Die Berliner würden es ihm danken.

Samstag, 30. Juli 2016

Berlin im Wahlkampfvorfieber

Kinder, wie die Zeit vergeht. Es ist erst wenige Jahre her, da bildeten SPD und CDU eine große Koalition im Berliner Abgeordnetenhaus. Gewiss, es war keine Liebesheirat. Vielmehr stellten die Herren Wowereit und Henkel eine Liste von positiven und negativen Punkten gegenüber. Obwohl damals bestimmt schon die negativen Punkte größer waren als ihre positiven Brüder, entschied man sich zur Zwangsehe. Es ging ja schließlich um Berlin. Die Bundeshauptstadt. Da mussten schon mal persönliche Abneigungen zurückgestellt werden. Ob die Verhandlungsführer wollten, oder nicht.

Auf halber Strecke tauschte die SPD den Regierenden Bürgermeister aus. Der langjährige Amtsinhaber Klaus Wowereit zog sich aufs Altenteil zurück. Ein Nachfolger wurde allerdings erst nach monatelangem Grabenkrieg der Sozialdemokraten gefunden. Gleich drei Kandidaten wollten ins Rote Rathaus. Die CDU guckte sich das gebotene Spektakel belustigt an, statt selber die Initiative zu ergreifen und einen eigenen Kandidaten anzupreisen. Weiß der Geier, warum dieser Schritt nicht gemacht wurde. Wahrscheinlich hatte die Parteiführung Angst vor einem Bruch der Koalition. Hätte sie damals aber nur bedingt haben müssen, lag man doch relativ weit vor der SPD und die AfD war auch noch nicht so stark. Ein schwarz-grünes Experiment wäre also möglich gewesen. Das dieses Bündnis funktionieren kann, zeigen ja Hessen und Baden-Württemberg recht deutlich. Gut, was hilft die Steilvorlage, wenn man Angst vor der eigenen Courage hat?

Sei es drum: Die restlichen gut zwei Jahre der gemeinsamen Regierung liefen so dahin. Die Herren Müller, inzwischen neuer Boss im Rathaus und Henkel (noch immer Innensenator) machten aus ihrer persönlichen Abneigung immer weniger einen Hel. Die Senatoren machten in diesem Spiel fleißig mit. 
Auch die Flüchtlingswelle vermochte die tiefen Gräben zwischen Roten und Schwarzen nicht zu kitten. Stattdessen buddelten alle wichtigen Politiker der Stadt munter weiter an den Gräben. Ganz nach dem Motto: Es geht noch tiefer und tiefer und tiefer. Im Übrigen galt dies auch für das Niveau des Senats. Immer wenn der Normalbürger glaubte, es ginge nicht noch schlimmer, wurde er eines Besseren belehrt. 

Tiefpunkt aller Tiefpunkte ist nicht etwa das Fiasko um den BER. Nein. Das wäre zu einfach. Sondern eine kleine Straße in der Mitte Berlins ist der Stein des Anstoßes: Die Rigaer Straße. Genauer die Hausnummer 94. Sie ist zwar kein gallisches Dorf. Doch irgendwie fühle ich mich unweigerlich an Asterix und Obelix erinnert. Statt den Römern kommt regelmäßig die Berliner Polizei zu Besuch. Anzahl und Auftreten ist durchaus mit der römischen Armee vergleichbar. 
Wieder wurde hier vom Senat eine großartige Chance vertan, Einigkeit zu zeigen. Stop! Stimmt nicht ganz: Man ist sich einig in der Uneinigkeit. 

Die Rigaer Straße hat durchaus das Potential der Politkrimi des Sommers in der Stadt zu werden. Wenn das ganze Thema nicht so traurig wäre, könnte man sogar darüber lachen. Wie gesagt, wenn..

Ach ja, gewählt wird ja im September auch noch. Die Wahlforscher sehen vier Parteien (SPD, CDU, Grüne & Linke) nahezu gleich auf. Die AfD ist mit leichtem Abstand fünfter und die FDP wäre auch wieder drin. Man stelle sich mal vor: Sechs Parteien im Abgeordnetenhaus und ein Wahlsieger mit 21% der Stimmen...

Bestimmt klingelt gleich mein Wecker und befreit mich aus diesem Alptraum. Gleich muss es soweit sein...Komm schon...Bitte klingel doch...Toll, auf Nichts ist mehr Verlass...

Donnerstag, 28. Juli 2016

Eine Woche Sommerurlaub in NRW - Teil 1

Vorbericht

Eine Woche Urlaub in NRW. Er war bitter nötig. Schließlich waren die vorherigen Wochen und Monate sehr kraftraubend. Denn leider besteht das Leben nicht nur aus Party, Freizeit und Spaß. Irgendein neunmal kluger Mann erfand irgendwann die Arbeit, versaute so 80% vom Leben! Aber das nur mal am Rande. Wahrscheinlich habe ich den falschen Beruf erlernt! Diese Erkenntnis kam mir schon vor einiger Zeit, jetzt wurde der Schalter umgelegt und ein neues Kapitel begonnen. Darüber habe ich ja in einem anderen Post schon ausführlich gesprochen. Doch das Thema beschäftigt mich sehr, würde da ja sonst nicht immer wieder landen!  Jetzt ist aber Schluss mit dem Geheule und ich beginne mit dem Urlaubsbericht. Versprochen! Wirklich!!

Urlaubsbericht

Teil 1 des diesjährigen Sommerurlaubs führte meine Liebste und mich nach Nordrhein-Westfalen. Genauer gesagt es ging ins schöne Münsterland, in die Region um Hörstel, Rheine, Münster. Von den ersten beiden Orten werdet Ihr wohl noch nie etwas gehört haben. Macht nichts. Meine Begleitung wusste von derer Existenz auch nichts. 
Die ganze Region ist sehr ländlich gehalten. Die Dörfer und Kleinstädte sind sehr sauber, die Menschen höflich. Auch wenn die Westfalen natürlich ihre ganz eigene Art haben. Trotzdem fühlten wir uns sehr schnell aufgenommen und integriert. Die Dame an meiner Seite war vorher noch nicht in dieser Ecke Deutschlands. Somit betrat sie absolutes Neuland. Und siehe da: Man muss nicht immer in die Ferne reisen, denn auch Deutschland hat wunderschöne Ecken. Außerdem hat dieser Landstrich sehr viel Geschichte zu bieten: In Porta Westfalica hielten wir kurz beim Kaiserdenkmal an. Auf der Hinfahrt wohlgemerkt. Sie war baff. Und Wilhelm hatte seinen Zweck erfüllt!

Golfplatz, Unterricht und Muskelkater

Doch eigentlich fuhren wir nicht wegen der großen Geschichte und der Schönheit der Region nach NRW. Nein, unser Ziel war viel sportlicher: Meine weibliche Begleitung sollte einen Einblick in die wunderbare Welt des Golfsports bekommen. Also buchte ich ihr von zu Hause aus ein paar Trainerstunden in meinem Heimatclub, dem GC Rheine/Mesum. Informationen über den Klub, Turniere und die Greenfeepreise entnehmt Ihr bitte der Homepage. Denn sonst würde der Blogpost hier völlig gesprengt werden.
Um ihr etwas Gutes zu tun, buchte ich 2,5 Einzelstunden beim Head-Pro. Mit anderen Worten: ich habe weder Kosten und Mühen gescheut, um ihr einen ordentlichen Einblick in meine sportliche Welt zu verschaffen. Allerdings, dass muss ich hier mal zugeben, habe ich mir doch einige Sorgen um die körperliche Verfassung meiner Begleitung gemacht. Obwohl sie sportlich ist, werden beim Golf Körperteile benutzt, die man als Normalo eher in Ruhe lässt.

Die Fotografin hat mich recht gut getroffen. Die Haltung ist vielleicht nicht ganz sauber, aber der Ball fliegt. Und das auch noch gerade. Der Rest kommt mit zunehmender Übung. Wieder. Davon bin ich ganz fest überzeugt.
Und wer jetzt Bilder meiner Liebsten erwartet hat, wird leider enttäuscht. Hatte bisher noch keine Gelegenheit die Fotos auf meinen Laptop zu ziehen. Wird aber gemacht. Versprochen.