Kinder, wie die Zeit vergeht. Es ist schon viele Jahre her, da schmiedeten SPD und CDU in Berlin eine GroKo. Nein, ich meine nicht das Modell "Bund". Ich beziehe mich da eher auf das Modell "Berlin". Wo da der Unterschied ist? Ganz einfach, oder auch nicht einfach. Ganz, wie man es sehen möchte. Im Bund gibt es zwei, drei charismatische Politiker, die alles für den Fortbestand der Regierung tun. Hier in der Stadt ist das etwas anders: Statt gemeinsam etwas für die Hauptstadt zu machen, verlegen sich die Herren Müller und Henkel immer mehr auf Grabenkämpfe.
Die GroKo hätte hier vieles verändern können. Man hätte eine schöne Stadt erschaffen können. Doch gelungen ist den beiden Volksparteien in dieser Richtung nicht sehr viel. Leider muss man sagen. Die Vorzeichen waren günstig. Beziehungsweise günstiger als unter anderen Farbenspielen. Häufig jedoch standen persönliche Eitelkeiten und viel zu viel Parteibuch im Weg. Über den Schatten springen war nur selten möglich. Kompromisse innerhalb der Senatoren oft nur schwer umsetzbar. Denn man gönnte dem Anderen den Erfolg nicht.
Was sind die Resultate aus den letzten Jahren der Regierung von SPD/CDU unter den Bürgermeistern Wowereit und Müller?
Auffällig: Die Piraten sind wieder hinten runter gefallen. Nachdem ihr Thema, das Internet, im Schnelldurchgang abgehakt wurde, kam von den jungen Menschen nicht mehr viel. Politisch eher eine Luftnummern, machten sie mit Themen von sich reden, die eher in die Klatschspalten der Sonntagszeitungen passen.
Aber wie das eben so ist, in der Politik, wurden Exoten durch eine neue Partei ersetzt: Die AfD macht auch vor Berlin nicht halt. Man darf gespannt sein. Die genaue Stärke der AfD ist schwer einzuschätzen. Die einschlägigen Institute tun sich sehr schwer mit einer präzisen Prognose. Fakt ist: Sie werden ins Abgeordnetenhaus einziehen und für ordentlich Furore sorgen. Wahrscheinlich werden sie in manchen Bezirken auch sehr, sehr stark sein. Örtliche Regierungen nicht ausgeschlossen.
Die arrivierten Parteien tun gut daran, sich der AfD endlich auf politischer Ebene anzunehmen. Nur mit Ignoranz und wegschauen wird man diesen Gegner nicht in los.
Es sind nur noch ein paar Monate bis zur Wahl. Bald beginnt in Berlin der Wahlkampf. Die beiden Spitzenkandidaten der GroKo sind gekürt: Für die SPD der Regierende Bürgermeister Michael Müller und für die CDU ihr Innensenator Frank Henkel.
Als Berliner darf man gespannt sein, ob und wie der Wahlabend im September ausgeht. Der Stadt stehen heiße Monate bevor!
