Donnerstag, 16. Februar 2017

Häufig wechselnde Umfragen

Seit einigen Wochen ist Martin Schulz der Kanzlerkandidat der SPD. Parteichef Siegmar Gabriel trat in die zweite Reihe. Soweit, so gut. 
Es folgten zahllose Neueintritte in die Partei und deren Spitzenkandidat bekam zwischenzeitlich das Prädikat eines Heiligen, gar eines neuen Messias. Wurden Menschen auf der Straße befragt, huschte beim Gedanken an Herrn Schulz häufig ein breites Lächeln über das Gesicht des Befragten. Die Welt im Willy-Brandt-Haus könnte also schöner nicht sein. Wären da nicht die kleinen Abers...

Bisher ist Martin Schulz in keinem Punkt konkret geworden, abgesehen von einer vorsichtigen Distanzierung von der Agenda 2010. Sicher, er hypt momentan auf einer gigantischen Welle durch das Land. Ist ja auch nicht verwunderlich. Lag die SPD seit ihrer Abwahl 2005 doch nieder und war, mehr oder weniger, am Boden zerstört. Doch auch diese Welle droht abzuebben. Manchmal passiert das sehr abrupt. Denn bisher ist niemand Bundeskanzler geworden, der kein ordentliches Programm vorgelegt hat. 
Das Problem des Martin Schulz dürfte seine eigene Vergangenheit werden. Als Europapolitiker hat er hervorragende Arbeit geleistet. Nicht umsonst kam er in sein hohes Amt. Doch fehlt im die innenpolitische Erfahrung. Auch der von ihm viel zitierte ehemalige US-Präsident Barack Obama saß vorher in einem Landesparlament (Illinois). 

Die Umfragewerte der SPD gingen in den letzten Tagen und Wochen durch die Decke. Teilweise wurden die Sozialdemokraten vor der CDU/CSU gesehen. Dabei kam es immer darauf an, welches Institut die Umfragen durchführte. Eine detaillierte Übersicht der aktuellen Zahlen bietet die Website election.de.

Wahrscheinlich ist der erste Schreck bei CDU und CSU mittlerweile verflogen. Sämtliche Generalsekretäre kündigten einen harten, aber fairen Wahlkampf an. Allerdings leiden auch die Unionsparteien ein Wenig an Programmarmut. Muss man so sagen. Nur mit Kanzlerin Merkel alleine wird kein Blumentopf zu gewinnen sein.


Wer mit wem?


Schwierig ist die aktuelle Suche nach dem Koalitionspartner. Wäre am kommenden Sonntag Wahl, würden neben CDU/CSU, FDP, Linken und Grünen auch die AfD und FDP in den Bundestag einziehen. Natürlich ist die farbliche Vielfalt im Parlament toll, zeugt sie doch von einer funktionierenden Demokratie. Andererseits erschwert die große Anzahl verschiedener Parteien zwei Bündnisse. Eine große Koalition oder Dreierbündnisse werden immer wahrscheinlicher.
Bisher waren diese Bündnisse nicht von Erfolg gekrönt. Zwar nur auf Landesebene getestet, hatten sie oft nur eine relativ kurze Dauer. Zu unterschiedlich waren oftmals die Interessen der einzelnen Parteien.

Am wahrscheinlichsten ist auch dieses Mal wieder eine Koalition aus CDU/CSU und SPD. Vielleicht nicht die beste Lösung, schwächt sie doch die Opposition. Doch in schwierigen Zeiten ein Anker der Vernunft. Und alle Mal sicherer als ein Dreierexperiment.